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  • Enzklösterle: Wegweiser A - Z (Was erledige ich wo?)
    für den Bezirk des Amtsgerichts Stuttgart Bad Cannstatt Verfahrensbeschreibung Wird ein Verein aufgelöst so folgt regelmäßig die sogenannte Liquidation In der Liquidation wird der Verein abgewickelt Soweit erforderlich werden die laufenden Geschäfte beendigt offene Forderungen eingezogen das Vereinsvermögen in Geld umgesetzt die Schulden des Vereins beglichen und ein etwaiger Überschuss an die Berechtigten ausgezahlt Eine Liquidation unterbleibt wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Fiskus fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet ist In den meisten Fällen kümmert sich der Vereinsvorstand um die Liquidation Die Mitgliederversammlung kann für diese Aufgabe aber auch besondere Liquidatoren bestellen die nach dem Gesetz nicht zwingend dem Verein angehören müssen Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren etwa über deren Qualifikation oder das Erfordernis der Vereinszugehörigkeit so müssen sie beachtet werden Die Liquidatoren müssen in das Vereinsregister eingetragen werden Sie sind mit Vertretungsmacht ausgestattet Den Umfang der Vertretungsmacht muss der Vorstand dem Amtsgericht bei der Anmeldung mitteilen Ablauf Der Vereinsvorstand meldet die Liquidatoren beim Amtsgericht an Zuständig ist das Amtsgericht in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat Hat der Verein seinen Sitz in Stuttgart Bad Cannstatt muss er sich an das Amtsgericht Stuttgart wenden Die Erklärung muss grundsätzlich schriftlich abgefasst und von Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sein die insoweit zur Vertretung des Vereins berechtigt sind Die Unterschriften der Vorstandsmitglieder müssen von einem Notar oder einer Notarin oder von einem Ratschreiber oder einer Ratschreiberin beglaubigt sein Ergeben sich im Nachhinein Änderungen z B bei den zu Liquidatoren bestellten Personen oder deren Vertretungsmacht müssen die Liquidatoren diese selbst mitteilen Das muss ebenfalls durch öffentlich beglaubigte Erklärung beim zuständigen Amtsgericht geschehen Unterlagen Anmeldung der Liquidatoren öffentlich beglaubigte Erklärung der anmeldenden Vorstandsmitglieder Bei Bestellung durch die Mitgliederversammlung Abschrift des Bestellungsbeschlusses der Mitgliederversammlung Änderungen der Liquidatoren oder ihrer Vertretungsmacht öffentlich beglaubigte

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=verfahren&id=2262129 (2015-11-08)
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  • Enzklösterle: Wegweiser A - Z (Was erledige ich wo?)
    oder das Landratsamt Verfahrensbeschreibung Staatsangehörige der Schweiz die nach Deutschland ziehen müssen ihren Aufenthalt bei der Ausländerbehörde anzeigen Sind alle Voraussetzungen erfüllt erhalten sie zum Nachweis des Aufenthaltsrechts eine Aufenthaltserlaubnis Hinweis Zeigen Sie Ihren Aufenthalt nicht an ist das eine Ordnungswidrigkeit Ablauf Sie müssen Ihren Aufenthalt binnen drei Monaten nach Ihrer Einreise nach Deutschland bei der zuständigen Ausländerbehörde anzeigen Ausländerbehörde ist je nach Wohnort die Stadtverwaltung oder das Landratsamt Die Anzeige muss folgende Angaben enthalten Name auch mögliche frühere Namen Vornamen Geburtsdatum und ort Ihre Adresse in Deutschland und ehemalige Anschriften ehemalige und jetzige Staatsangehörigkeiten Zweck Beginn und Dauer des Aufenthalts wenn Sie Ihr Aufenthaltsrecht von einer anderen Person ableiten mit der Sie verheiratet oder verwandt sind Angaben zu dieser Beziehung Die Ausländerbehörde prüft ob Sie die Voraussetzungen für das Freizügigkeitsrecht erfüllen Nach positiver Prüfung erhalten Sie eine Aufenthaltserlaubnis Seit 1 September 2011 können Staatsangehörige der Schweiz wählen ob Sie den Aufenthaltstitel in Form einer Scheckkarte mit elektronischen Zusatzfunktionen oder in der bisherigen Form auf einem Vordruckmuster erhalten wollen Nähere Informationen zum Aufenthaltstitel in Form einer Scheckkarte erhalten Sie unter Elektronischen Aufenthaltstitel eAT beantragen Unterlagen Personalausweis oder Reisepass bei Ableitung des Aufenthaltsrechts von einer anderen Person Nachweis des Ehe beziehungsweise

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  • alt werden können auch ohne weitere Formalitäten von den Eltern zur Schule angemeldet werden Über die Einschulung entscheidet wie bisher die Schulleitung Hinweis In der Regel versendet die jeweilige Grundschule Einladungen mit den Einschulungsterminen an die Eltern Sollte dies nicht der Fall sein müssen sich die Eltern persönlich an die Grundschule ihres Wohnsitzes wenden Eine vorzeitige Einschulung von Kindern die noch nicht schulpflichtig sind ist möglich wenn aufgrund ihres geistigen und körperlichen Entwicklungsstandes zu erwarten ist dass sie mit Erfolg am Unterricht teilnehmen werden Die vorzeitige Einschulung wird bei der Schulleitung der aufnehmenden Grundschule beantragt die auch die Entscheidung trifft Die Zurückstellung bietet Eltern und Schule die Möglichkeit individuell auf die Entwicklung des Kindes einzugehen Über die Zurückstellung entscheidet die Schule unter Einbeziehung eines Gutachtens des Gesundheitsamtes Hinweis Eltern können schulpflichtige vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden In welche Grundschule das Kind gehen soll kann nicht frei ausgewählt werden In der Regel wird das Kind jene Grundschule besuchen in deren Bezirk die Eltern ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Ihr Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden Der Besuch der Grundschule dauert vier Schuljahre Tipp Auf den folgenden Seiten finden Sie weiterführende Informationen Allgemeine Aussagen zur Grundschule z B zu den Aufgaben und Zielen und zur Unterrichtsgestaltung finden Sie auf den Seiten des Kultusportals Baden Württemberg Dort gibt es auch die Broschüre Elterninfo zum Schulanfang die wichtige Tipps enthält wie Sie Ihr Kind beim Schulanfang unterstützen können Über die Formen der Einschulung und des Anfangsunterrichts finden Sie Informationen im Flyer Schulanfang auf neuen Wegen des Ministeriums für Kultus Jugend und Sport Baden Württemberg oder unter www grundschule bw de In Baden Württemberg gibt es seit dem Schuljahr 2003 2004 verbindlichen Fremdsprachenunterricht ab Klasse 1 Nähere Informationen zum

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=lebenslagen&id=637350 (2015-11-08)
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  • Sie die Deckungssumme und die Entschädigungsleistungen mit Ihrem Versicherer ab Von dort erhalten Sie auch Informationen zur Berechnung der Prämien Gängige Versicherungen für Ihr Fahrzeug sind Teilkasko oder Vollkasko Versicherung Insassenversicherung und Rechtsschutzversicherung Tipp Detaillierte Informationen zu den genannten Versicherungstypen bietet der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft an Ansprüche gegen die Versicherung können sowohl geschädigte Personen als auch der berechtigte Nutzer oder die berechtige Nutzerin des Fahrzeuges geltend machen Hinsichtlich der Einzelheiten sind die Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Versicherungsgesellschaft Ihrer Wahl entscheidend Für die Zulassung eines Fahrzeugs erteilt Ihnen der Versicherer eine 7 stellige eVB Nummer als Versicherungsbestätigung zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde Damit werden die Versicherungsdaten elektronisch aus der zentralen Datenbank des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft abgerufen Achtung Bei einem Versicherungswechsel müssen Sie darauf achten dass der Zulassungsbehörde die neue Versicherungsbestätigung rechtzeitig vorliegt Sollte diese fehlen kann die Behörde eine Betriebsuntersagung oder andere Zwangsmaßnahmen anordnen Dies gilt auch wenn Sie für das Fehlen der Bescheinigung z B durch Versäumnis der Versicherung nicht verantwortlich sind Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind Sie gesetzlich verpflichtet eine Kfz Haftpflichtversicherung abzuschließen unabhängig davon wer fährt Wer ein Fahrzeug ohne Kfz Haftpflichtversicherung auf öffentlichen Straßen benutzt macht sich strafbar Die Kfz Haftpflichtversicherung deckt sowohl Personen als auch Fahrzeugschäden ab Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestdeckungssumme beträgt 7 5 Millionen Euro für Personenschäden 1 Million Euro für Sachschäden und 50 000 Euro für Vermögensschäden Klären Sie die Deckungssumme und die Entschädigungsleistungen mit Ihrem Versicherer ab Von dort erhalten Sie auch Informationen zur Berechnung der Prämien Gängige Versicherungen für Ihr Fahrzeug sind Teilkasko oder Vollkasko Versicherung Insassenversicherung und Rechtsschutzversicherung Tipp Detaillierte Informationen zu den genannten Versicherungstypen bietet der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft an Ansprüche gegen die Versicherung können sowohl geschädigte Personen als auch der berechtigte Nutzer oder die berechtige Nutzerin des Fahrzeuges geltend machen Hinsichtlich der Einzelheiten sind die

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=lebenslagen&id=322428 (2015-11-08)
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  • Enzklösterle: Wegweiser A - Z (Was erledige ich wo?)
    einen Prüfingenieur einer Überwachungsorganisation ob die Betriebserlaubnis beeinträchtigt wird beziehungsweise ob die Änderung überhaupt genehmigungsfähig ist und damit ein positives Gutachten für eine neue Betriebserlaubnis erteilt werden kann Hinweis Bestimmte technische Änderungen müssen unverzüglich der Zulassungsbehörde gemeldet werden und vorher je nach Art der Änderung und des Nachweises von der Technischen Prüfstelle oder einer zugelassenen Prüforganisation TÜV DEKRA GTÜ KÜS GTS FSP begutachtet werden Darunter fallen etwa Änderungen der Fahrzeugklasse oder der Fahrzeug und Aufbauart Änderung von Hubraum Nennleistung Kraftstoffart oder Energiequelle Erhöhung der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit Verringerung der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit wenn diese fahrerlaubnisrelevant oder zulassungsrelevant ist Änderung der zulässigen Achslasten der Gesamtmasse der Stütz oder Anhängelast Erhöhung der Fahrzeugabmessungen ausgenommen bei Pkw und Krafträdern Änderung der Sitz oder Stehplatzzahl bei Kraftomnibussen Änderungen der Abgas oder Geräuschwerte sofern sie sich auf die Kraftfahrzeugsteuer oder Verkehrsverbote auswirken Hinweis Klären Sie vorher ab ob Ihre Kfz Haftpflichtversicherung die Fahrt zur Prüforganisation oder Technischen Prüfstelle abdeckt vor allem wenn es sich um die vorstehend beschriebenen Änderungen am Fahrzeug handelt Voraussetzung Sie dürfen keine rückständigen Gebühren und Auslagen aus vorhergegangenen Zulassungsvorgängen haben Bei Zahlungsrückständen über 30 Euro darf die Zulassungsbehörde Ihr Fahrzeug nicht zulassen bis Sie diese beglichen haben Bei weniger als 30 Euro liegt es im Ermessen der Zulassungsbehörde ob sie das Fahrzeug zulässt oder nicht Wenn jemand Ihr Fahrzeug in Ihrem Auftrag zulässt muss der Bevollmächtigte eine schriftliche Vollmacht von Ihnen vorlegen Diese muss auch eine Einverständniserklärung enthalten dass die Zulassungsbehörde den Bevollmächtigten über eventuell bestehende rückständige Gebühren und Auslagen informieren darf Ablauf Sie müssen den Antrag bei der Zulassungsbehörde Ihres Hauptwohnsitzes des Betriebssitzes oder Ortes der beteiligten Niederlassung stellen Sie können damit auch einen Vertreter mit Ihrer schriftlichen Vollmacht beauftragen Es empfiehlt sich dies durch eine Vorsprache bei der Zulassungsbehörde zu erledigen Je nach Angebot der Zulassungsbehörde können auch weitere Informationen über

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=verfahren&id=322264 (2015-11-08)
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  • Enzklösterle: Wegweiser A - Z (Was erledige ich wo?)
    finden Sie auch unter Prämien und sonstige Leistungen Ihr Arbeitgeber zahlt die VL direkt auf ein von Ihnen eingerichtetes Anlagekonto ein Je nach Vertrag müssen oder können Sie selbst etwas hinzuzahlen Hinweis Der Arbeitgeber zahlt vereinbarte VL auch für Beschäftigte die keinen Anspruch auf die Arbeitnehmer Sparzulage haben z B weil sie die Einkommensgrenzen überschreiten Die Arbeitnehmer Sparzulage beträgt bei Bausparen neun Prozent der jährlichen VL höchstens 42 30 Euro Beteiligungssparen 20 Prozent der jährlichen VL höchstens 80 Euro Sie können auch zwei unterschiedliche Verträge z B einen Bausparvertrag und einen Aktienfonds abschließen Die Zulagen erhalten Sie dann nebeneinander Tipp Auch wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber keine vermögenswirksamen Leistungen erhalten können Sie die Arbeitnehmer Sparzulage beanspruchen Bitten Sie Ihren Arbeitgeber von Ihrem jährlichen Gehalt 470 Euro oder 400 Euro oder bei zwei unterschiedlichen Verträgen 870 Euro auf ein Anlagekonto zu überweisen Überschreiten Sie die geltenden Einkommensgrenzen nicht haben Sie ebenfalls Anspruch auf die staatliche Sparzulage Voraussetzung Voraussetzungen für die Sparzulage sind Die VL müssen in förderfähige Anlageformen fließen Förderfähig sind Bausparen z B Bausparvertrag Entschuldung von Wohneigentum Darlehenstilgung bei selbst genutzten Immobilien Beteiligungssparen z B Erwerb von Aktien Anteilscheinen an Aktienfonds oder bestimmten Beteiligungen am Unternehmen des Arbeitgebers Ihr zu versteuerndes jährliches Einkommen darf bestimmte Grenzen nicht überschreiten Einzelpersonen bei Bausparen 17 900 Euro bei Beteiligungssparen 20 000 Euro Zusammenveranlagung von Eheleuten bei Bausparen 35 800 Euro bei Beteiligungssparen 40 000 Euro Sind beide Eheleute als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin beschäftigt können beide die Sparzulage beanspruchen Tipp Überschreitet Ihr Einkommen die genannten Grenzen liegt aber innerhalb der Einkommensgrenzen für die Wohnungsbauprämie Dann können Sie die auf einen Bausparvertrag eingezahlten VL als eigene Einzahlungen für die Gewährung der Wohnungsbauprämie geltend machen Ablauf Am Ende jedes Kalenderjahres erhalten Sie von Ihrem Anlageinstitut eine Bescheinigung über die eingezahlten VL Anlage VL Damit können Sie

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=verfahren&id=598525 (2015-11-08)
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  • Altersvorsorge und Ruhestand mit 9 Bereichen Arbeitgeber mit 9 Bereichen Arbeitnehmer mit 8 Bereichen Arbeitslos Arbeit finden mit 7 Bereichen Bauen und Modernisieren mit 9 Bereichen Behinderung mit 7 Bereichen Berufsausbildung mit 6 Bereichen Der Bund fürs Leben mit 7 Bereichen Einbürgerung mit 2 Bereichen Erben und Vererben mit 5 Bereichen Erwachsen werden mit 9 Bereichen Fahrzeuge mit 8 Bereichen Familie und Kinder mit 8 Bereichen Freiberufler mit 6 Bereichen Freiwilliger Wehrdienst und Freiwilligendienste mit 4 Bereichen Führerschein mit 4 Bereichen Geburt mit 4 Bereichen Gesundheit mit 7 Bereichen Gewerbe mit 4 Bereichen Gläubiger und Schuldner mit 3 Bereichen Grenzüberschreitend leben und arbeiten mit 3 Bereichen Grundstück mit 7 Bereichen Kinderbetreuung mit 12 Bereichen Notlagen mit 7 Bereichen Opferschutz und Opferhilfe mit 6 Bereichen Patente Marken Ideentransfer mit 3 Bereichen Personalausweis Reisepass Kinderreisepass mit 3 Bereichen Pflegeeltern mit 6 Bereichen Reisen mit 10 Bereichen Scheidung mit 6 Bereichen Schule mit 6 Bereichen Selbständigkeit online mit 79 Bereichen Sicherheit und Gefahrenabwehr mit 8 Bereichen Spätaussiedler mit 5 Bereichen Sterbefall mit 5 Bereichen Stiftungen mit 10 Bereichen Studium mit 9 Bereichen Tierhaltung Tierschutz Fischerei und Jagd mit 5 Bereichen Umwelt mit 12 Bereichen Umzug mit 7 Bereichen Unternehmen führen mit 10 Bereichen

    Original URL path: http://www.enzkloesterle.eu/de/index.cfm?fuseaction=gemeindeleben&rubrik=lebenslagen (2015-11-08)
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  • und neuen Wohnung O Umzugsunternehmen beauftragen Inventarliste erstellen O Umzugshelfer organisieren O Babysitter organisieren O Kinder in der Kindertageseinrichtung Schule ab und am neuen Ort anmelden Schulbezirkswechsel O Zählerstände in der alten Wohnung festhalten gegebenenfalls Termin vereinbaren O Nachsendeauftrag für die Post beantragen O Adressänderung der Gebühreneinzugszentrale GEZ mitteilen O Hund abmelden O Telefon ummelden oder ab und anmelden O Adressänderung den Versicherungen mitteilen Achtung Hausratversicherung O Adressänderung den Banken mitteilen bei Wechsel der Bank beziehungsweise Filiale Vorkehrungen treffen O Bei Bezug von Landeserziehungsgeld oder Elterngeld der Landeskreditbank neue Adresse mitteilen O Abonnements kündigen oder Adressänderung mitteilen O Kabelanschluss ummelden oder ab und anmelden O Versorgungsunternehmen neue Adresse bekannt geben O Adressänderung dem Finanzamt mitteilen O alten Bewohnerparkausweis zurückgeben erkundigen ob im neuen Wohngebiet ein Bewohnerparkausweis notwendig ist O Gewerbe ummelden bei Umzug innerhalb der Gemeinde Gewerbeummeldung bei Umzug in eine andere Gemeinde Abmeldung und Anmeldung O Adressänderung der Familienkasse mitteilen Veränderungsmitteilung für Kindergeld O Adressänderung der Agentur für Arbeit mitteilen Veränderungsmitteilung bei Bezug von Lohnersatzleistungen O Adressänderung der Krankenkasse mitteilen O Adressänderung der Rentenversicherung mitteilen Achtung Wenn Sie eine Rente beziehen kann sich ein Umzug in die neuen Bundesländer oder ins Ausland auf Ihre Rentenhöhe auswirken O Adressänderung dem Arbeitgeber oder den Geschäftspartnern mitteilen O Adressänderung der Hochschule mitteilen Falls das Studium bereits beendet ist und die Rückzahlung von BAföG Leistungen noch ansteht müssen Sie dem Bundesverwaltungsamt die neue Adresse bekannt geben O Adressänderung Freunden und Verwandten sowie dem Verein mitteilen Nach dem Umzug O Zählerstände in der neuen Wohnung ablesen im Zuge der Wohnungsübernahme O Übergabeprotokoll erstellen in dem Sie aufgetretene Schäden am Umzugsgut festhalten O bei der Gemeinde anmelden Ummeldung bei Umzug innerhalb der Gemeinde oder Anmeldung in der neuen Gemeinde O Ausweise ändern lassen Adressänderung im Personalausweis und Wohnortänderung im Reisepass O Fahrzeug ummelden wechselt der

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